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   BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B   

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https://dejure.org/2016,6237
BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B (https://dejure.org/2016,6237)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B (https://dejure.org/2016,6237)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - B 12 R 15/15 B (https://dejure.org/2016,6237)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 1/11 R

    Sozialversicherung - Beitragspflicht von "Aufwandsentschädigungen" für die

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Vielmehr zitiert der Kläger auf Seite 6 der Beschwerdebegründung (allein) das Urteil des BSG vom 31.10.2012 (B 12 R 1/11 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 16) und deutet an, dass unter Anwendung der diesem Urteil zugrundeliegenden Rechtssätze im vorliegenden Fall anders zu entscheiden gewesen wäre.

    So macht der Kläger Divergenzen des angefochtenen LSG-Urteils zu den Urteilen des BSG vom 31.10.2012 (B 12 R 1/11 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 16) und vom 29.8.1963 (3 RK 86/59 - BSGE 20, 6 = SozR Nr. 41 zu § 165 RVO = SozR Nr. 5 zu Gemeins Erl RMF und RAM) geltend und benennt Rechtssätze dieser Urteile, von denen das LSG im angefochtenen Urteil abgewichen sein soll.

    Mit diesen Ausführungen erfüllt der Kläger die Anforderungen an die Begründung einer Divergenzrüge bereits deshalb nicht, weil er nicht ausreichend berücksichtigt, dass sich das LSG zur Begründung seiner Rechtsauffassung im vorliegenden Einzelfall ausdrücklich auf die auf Seite 15 des angefochtenen Urteils genannte Rechtsprechung des BSG - ua auf das Urteil des BSG vom 31.10.2012 (aaO) - berufen und an keiner Stelle seines Urteils zu erkennen gegeben hat, von den Rechtssätzen dieser und im weiteren Gang seiner Urteilsbegründung in Bezug genommener weiterer BSG-Rechtsprechung abweichen oder abweichende eigene Rechtssätze aufstellen zu wollen.

  • BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B

    Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Die Beschwerdebegründung muss deshalb aufzeigen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist, und welcher in der instanzabschließenden Entscheidung des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht, und darlegen, dass die angegriffene Entscheidung hierauf beruhen kann (vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN).

    In einem solchen Fall wäre jedoch darzulegen, dass sich der Rechtssatz nicht erst nachträglich logisch induktiv aus der Urteilsbegründung ableiten lässt, sondern dass sich aus den Ausführungen des Berufungsurteils unzweifelhaft die Deduktion des gefundenen Ergebnisses aus dem sich aus der Entscheidung selbst schlüssig ergebenden Rechtssatz erkennen lässt (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26; BSG Beschluss vom 28.1.2013 - B 12 KR 21/12 B - Juris RdNr 13).

  • BSG, 29.08.1963 - 3 RK 86/59

    Beiträge zur Sozialversicherung auch für die Stundenhonorare von Golflehrern;

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    So macht der Kläger Divergenzen des angefochtenen LSG-Urteils zu den Urteilen des BSG vom 31.10.2012 (B 12 R 1/11 R - SozR 4-2400 § 14 Nr. 16) und vom 29.8.1963 (3 RK 86/59 - BSGE 20, 6 = SozR Nr. 41 zu § 165 RVO = SozR Nr. 5 zu Gemeins Erl RMF und RAM) geltend und benennt Rechtssätze dieser Urteile, von denen das LSG im angefochtenen Urteil abgewichen sein soll.
  • BSG, 28.01.2013 - B 12 KR 21/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtvorliegen einer Überraschungsentscheidung -

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    In einem solchen Fall wäre jedoch darzulegen, dass sich der Rechtssatz nicht erst nachträglich logisch induktiv aus der Urteilsbegründung ableiten lässt, sondern dass sich aus den Ausführungen des Berufungsurteils unzweifelhaft die Deduktion des gefundenen Ergebnisses aus dem sich aus der Entscheidung selbst schlüssig ergebenden Rechtssatz erkennen lässt (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26; BSG Beschluss vom 28.1.2013 - B 12 KR 21/12 B - Juris RdNr 13).
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Die Beschwerdebegründung muss deshalb aufzeigen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist, und welcher in der instanzabschließenden Entscheidung des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht, und darlegen, dass die angegriffene Entscheidung hierauf beruhen kann (vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN).
  • BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97

    Verfassungsrecht - Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit, Schutzzweck des § 166

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Bei Geltendmachung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) muss die Beschwerdebegründung ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; vgl auch BVerwG NJW 1999, 304 und BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.04.2015 - L 4 R 1621/14

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als Übungsleiter neben Haupttätigkeit als

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    L 4 R 1621/14 (LSG Baden-Württemberg).
  • BSG, 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B

    Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Zugleich gilt, dass in Rechtsstreitigkeiten, die (lediglich) die Anwendung der von der höchstrichterlichen Rechtsprechung erarbeiteten Grundsätze auf einen bestimmten Sachverhalt - eine bestimmte Berufsgruppe oder ein bestimmtes Tätigkeitsfeld - betreffen, die erforderliche Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage auch dadurch nicht begründet wird, dass die Entscheidung des Revisionsgerichts im Einzelfall - wie vom Kläger geltend gemacht - beispielgebend für eine Vielzahl von Angehörigen dieser Berufsgruppe (hier: Übungsleiter in Sportvereinen) wäre und es insoweit voneinander abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte gibt (stRspr des Senats, vgl vor allem BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 22 Leitsatz und RdNr 10-13; ferner BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 9 [krankenversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch für bestimmte Leiden]).
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Dieser kann aber nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn sich der geltend gemachte Verfahrensmangel auf einen auch in der letzten mündlichen Verhandlung vor dem LSG aufrechterhaltenen Beweisantrag bezieht, dem das LSG ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt ist (stRspr, vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN; ferner Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160 RdNr 18c mwN).
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 17.02.2016 - B 12 R 15/15 B
    Die Beschwerdebegründung erfüllt die Darlegungsvoraussetzungen für eine zulässige Grundsatzrüge (vgl hierzu exemplarisch BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) nicht.
  • BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91

    Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht

  • BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente

  • BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92

    Rentenzahlung - Berufung - Nachzahlung

  • BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93

    Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit

  • BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87

    Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge

  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen

  • BSG, 24.10.1961 - 6 RKa 19/60

    Erstattung der Kosten der Behandlung von Versicherten durch Krankenhäuser in

  • BSG, 29.11.1955 - 1 RA 15/54
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